Von Hubert Brand
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Inan Gökpinar eröffnete in Vertretung von Reinhard Zöllner die 24. Sitzung im Großen Saal des Bezirksrathauses Chorweiler und begrüßte die Gäste. Als Schriftführerin vertrat Corinna Hübner Christian Schulz, ebenso vertrat der Amtsleiter des Bürgeramtes Lindenthal, Volker Oelrich, die Amtsleitung in Chorweiler. Außerdem war der Geschäftsführer der Bezirksvertretung Nippes, Guido Rupsch, im Saal anwesend.
Zu Beginn gab Gerhard Wolff (SPD) eine persönliche Erklärung ab; dabei kritisierte er den Umgang mit der Seniorenvertretung und so wurde der sonst üblich Tagesordnungspunkt „11.3 Anfragen der Seniorenvertretung (SV)“ seitens der Verwaltung gestrichen. Wolff betonte, die SV sei ein demokratisch gewähltes Gremium und er erwarte, dass der Stellenwert der SV wiederhergestellt werde.
Der Antrag auf eine Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion wurde von Wolfgang Kleinjans (Bündnis 90/Die Grünen) vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.
Erneut wurde über die Besetzung der Stelle des Amtsleiters diskutiert, dabei ging es dieses Mal um rechtliche Aspekte. Die BV stimmte letztendlich zu. Die Oberbürgermeisterin kann den Kandidaten nun zum Amtsleiter ernennen.
Die Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten wurde von Joshua Schlimgen (FDP) beantragt; diesen Antrag hatte es auch in der Bezirksvertretung Mülheim gegeben. In beiden Gremien wurde der Antrag mit Mehrheit beschlossen. Die Kritiker sehen die Einführung als nicht zielführend, sondern finden, eine fachliche Begleitung wäre wichtiger. In Chorweiler stimmten vier Bezirksvertreter*innen dagegen.
Die BV beschloss den Umbau und die Signalisierung des Knotenpunktes Donatusstraße/Gewerbegebiet Pesch einstimmig bei Enthaltung der AfD.
Die Sitzung dauerte knapp eine Stunde.