Von Hubert Brand
Eine Demonstration von Schulen am 16. Mai 2023 hatte das Thema „Schulnotstand“ in die Öffentlichkeit gebracht. Drei Wochen später beschloss die Bezirksvertretung (BV) Chorweiler mehrheitlich, das Thema zunächst in einem nicht-öffentlichen interfraktionellen Gespräch weiter zu behandeln. Die Fraktion „Die Linke/Lilo Heinrich“ und auch anwesende Eltern und Schulvertreter*innen können diesen Beschluss nicht nachvollziehen.
Zuvor in der Aktuellen Stunde ließen sich die Verwaltungsvertreter*innen von Bürgeramtsleiter Rainer Straub entschuldigen, da sie sich die Thematik erst genau ansehen müssten. Das konnte Philipp Meise, stellvertretender Schulpflegschaftsvertreter des Heinrich-Mann-Gymnasiums, nicht nachvollziehen – die Probleme seien seit mindestens zehn Jahren bekannt.
Er und Michael Koch durften die vorhandene Situation an der Schule vorstellen, so sei das Gebäude seit seiner Fertigstellung nicht ein einziges Mal saniert worden. Die Eltern würden ihre Kinder in der Mittagspause abholen, damit diese zuhause auf die Toilette gehen könnten. Meise erzählte, dass er seine Tochter gefragt habe, warum sie kein Wasser getrunken habe. Sie habe Angst gehabt, auf die versiffte Toilette zu gehen. Experimente in den naturwissenschaftlichen Fächern können nicht vorgeführt werden, sondern die Schüler*innen kennen diese nur anhand von Videos.
Die Aktuelle Stunde endete mit einer Resolution. In dieser verweisen die Bezirksvertreter*innen auf den Paragrafen 79 des Landesschulgesetzes zur Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude.
Die Kritik des Bezirksbürgermeisters Reinhard Zöllner an der Schulsituation schloss gleich ein weiteres Thema der Sitzung mit ein: So hatte die Bezirksvertretung einen Bildungscampus für Kreuzfeld vorgesehen, davon sei in den aktuellen Plänen nichts zu lesen.
Auch andere Forderungen wie die Verlängerung des Blumenbergwegs an die Autobahn 57 seien nicht mehr zu sehen. So habe die BV mehrheitlich die Entscheidung zum Umsetzungsmodell vertagt und wolle zunächst klare Zusagen zu den Forderungen.
Weitere bezirksorientierte Fördermittel wurden vergeben. Gleichzeitig erinnert der Bezirksbürgermeister an die letzte Antragsfrist in diesem Jahr, das sei der 11. August 2023.