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BV für KiTa in Merkenich

Die Beratung zur Regionalplanneuaufstellung wurde vertagt.

Von Hubert Brand

Die Bezirksvertretung (BV) hat wichtige Projekte im Stadtbezirk auf den Weg gebracht.

Einstimmig ist sie für einen Erweiterungsbau Küche mit Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Ernstbergstraße in Blumenberg. Es folgt nun die Wanderung der Vorlage durch einige Fachausschüsse und abschließend fällt der Rat voraussichtlich am 20. Juni 2022 den Baubeschluss.

Einstimmig stimmte die BV auch für einen offenen Bücherschrank im Einkaufszentrum Haselnußhof in Heimersdorf. Ebenfalls einstimmig sind die Bezirksvertreter*innen für Seitenlinienradargeräte auf der Bruchstraße in Roggendorf/Thenhoven.

Die BV will mit einem Zusatzbeschluss zum städtebaulichen Planungskonzept mit dem Arbeitstitel „Causemannstraße“ weiter für eine dringend benötigte KiTa sorgen. Das Amt für Kinder, Jugend und Familie hält den Standort für essentiell, so wird es von Maximilian Örtl vom Stadtplanungsamt zitiert. Es gibt allerdings noch rechtliche Bedenken, die zurzeit geprüft werden. Dem Zusatzbeschluss und der Hauptvorlage wird einstimmig zugestimmt.

Zur Anfrage der CDU-Fraktion betreffend der Wiederbesetzung der Bürgeramtsleitung in Chorweiler erklärte Franz Dillmann, der die Verwaltung in der Sitzung vertrat, das übliche Verfahren mit Ausschreibung und Bewerbung für eine neue Amtsleitung. Für das Bürgeramt Chorweiler sei noch keine Ausschreibung erfolgt.

Der Leiter des Bürgeramtes Rodenkirchen selbst sei aber ohne Ausschreibung ernannt worden, da er auch die Kriterien, unter anderem Besoldungsgruppe B2 (Besondere Ämter im höheren Dienst) erfüllte. Die Entscheidung habe letztendlich die Oberbürgermeisterin Henriette Reker.

Für die Regionalplanneuaufstellung wurde Beratungsbedarf angemeldet und die Vorlage auf die nächste Sitzung vertagt.

09. Mai 2024
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